Das bedingunglose Grundeinkommen ist ein Trojanisches Pferd

10.07.2021

Caonabo war zu Christoph Kolumbus Zeiten im 15. Jahr­hun­dert der Kazike (Häuptling) der Taíno, eines indigenen Volkes auf der Insel His­pa­nio­la. Er war bei den Bewohnern hoch angesehen und galt als mutiger und starker Anführer. Als Reaktion darauf wie die Spanier, die sich auf der Insel nie­der­ge­las­sen hatten, die ein­hei­mi­schen Frauen be­han­del­ten, griff Caonabo die Nie­der­las­sung im Norden der Insel – La Navidad – an und tötete alle Spanier dort. Als Kolumbus' jüngerer Bruder Bar­to­lo­meo mitbekam, dass Caonabo auch noch die Nie­der­las­sung Santo Tomás angreifen wollte, setze er seinen Offizier Alonso de Ojeda auf diesen Fall an. Ojeda lud Caonabo zu einem Festessen ein und brachte Hand­fes­seln aus hoch­glanz­po­lier­tem Stahl als Geschenk mit. Er über­zeug­te den Häuptling, dass diese Hand­fes­seln in Spanien ein Zeichen von Sou­ve­rä­ni­tät wären und Könige sie tragen würden. Caonabo fiel auf diese schmei­cheln­de Geste rein und sobald die Fesseln klickten, wurde er abgeführt und starb dann 1496 in spa­ni­scher Ge­fan­gen­schaft.

Wir können jetzt auf diese Ge­schich­te gucken und dem Häuptling vorwerfen, dass er nicht hätte so naiv sein müssen. Aber sind Menschen heut­zu­ta­ge besser? Wieviel Schaden und Ein­schrän­kung erfahren wir nicht, weil wir anderen glauben, dass es nur zu unserem besten ist? Wieviel Gift nehmen wir nicht zu uns, weil wir anderen glauben, dass es Medizin ist? Mit wievielen Fesseln laufen wir nicht rum, weil wir anderen glauben, dass sie Recht und Gesetz wären?

Caonabo konnte nur deswegen nicht durschau­en, dass er aus­ge­trickst wird, weil er Ojeda keine böse Absicht zugetraut hatte. Weil er tat­säch­lich geglaubt hat, dass er ihm etwas gutes will. Wenn wir die Absicht eines anderen Menschen fehl­ein­schät­zen, werden wir ihm immer aus­ge­lie­fert sein.

Das be­din­gungs­lo­se Grund­ein­kom­men (BGE) ist eines dieser goldenen Hand­schel­len, das in den Start­lö­chern steht. In den letzten Jahren wurde viel darüber dis­ku­tiert und es gibt viele Be­für­wor­ter. Die Gegner des BGE scheinen sich haupt­säch­lich um zwei Dinge zu sorgen: 1) Wird der Staat das fi­nan­zi­ell wirklich stemmen können? 2) Das nimmt Menschen die Mo­ti­va­ti­on zu arbeiten und macht sie faul.

Der wahre Grund wird aber immer übersehen: nämlich die un­wei­ger­li­che Ab­hän­gig­keit vom Staat. Nehmen wir ex­em­pla­risch jemanden, der 2.000 Euro im Monat verdient. Wenn er jetzt bei­spiels­wei­se noch 1.000 Euro vom Staat da­zu­be­kommt, macht das BGE ein Drittel seines mo­nat­li­chen Ver­diens­tes aus und das hat einen starken Einfluss auf seine Finanzen. Sucht er sich jetzt eine neue Wohnung, wird er eine höhere Miete to­le­rie­ren, da als all­ge­mei­ne Dau­men­re­gel gilt, dass die Miete etwa ein Drittel des Gehalts ausmachen sollte. D.h., das komplette BGE geht für die Miete drauf. Die rest­li­chen 2.000 Euro verwendet er zum kleinen Teil für andere Rech­nun­gen und den Rest kann er so ausgeben wie er möchte oder sparen.

Das ist ein riesiges Druck­mit­tel, das der Staat über einen hat. Wenn du dich auf eine bestimmte Weise verhältst, die dem Staat zu­wi­der­läuft oder du eine für ihn nicht to­le­rier­ba­re po­li­ti­sche Meinung hast, kann er dich jederzeit sank­tio­nie­ren. Er könnte dein BGE kürzen oder ganz streichen. Was würde das für dich bedeuten? Das würde bedeuten, dass du jetzt mit 2.000 Euro machen musst, was du davor mit 3.000 gemacht hast. Die Hälfte deines Gehaltes geht für die Miete drauf und die rest­li­chen 1.000 Euro müssen dafür herhalten, wofür bisher 2.000 Euro her­ge­hal­ten haben. Das ist unmöglich. Jeder hat seine fi­nan­zi­el­len Routinen, jeder weiß, wieviel reinkommt und was man wofür ausgibt. Wenn diese Routine plötzlich gestört wird, weil ein Drittel davon ver­schwin­det, wird es jeden aus der Bahn werfen. D.h., du wirst alles tun, damit das nicht passiert.

Die Strei­chung des BGE wird aber nur für Leute einen merk­li­chen Effekt haben, bei denen es einen we­sent­li­chen pro­zen­tu­el­len Anteil der Einnahmen ausmacht. Im Leben der reichen und su­per­rei­chen macht es keinen Un­ter­schied, ob zu­sätz­li­che 1.000 Euro da­zu­kom­men oder nicht. Man kann es also nicht als Druck­mit­tel gegen sie verwenden. Das BGE ist nur dafür gedacht, die Mit­tel­schicht und vor allem die Un­ter­schicht noch weiter zu ver­skla­ven, sie an einer noch kürzeren Leine zu halten. Aus der Sicht eines Staates hat es keinen anderen Zweck. Deswegen ist eines ganz besonders wichtig: Wenn das BGE tat­säch­lich ir­gend­wann kommen sollte, setzt das Geld auf keinen Fall aktiv ein, ihr macht euch sonst nur abhängig davon. Der einzige Ein­satz­zweck dafür sollte es sein, es zu sparen bzw. zu in­ves­tie­ren.