Das bedingunglose Grundeinkommen ist ein Trojanisches Pferd
Caonabo war zu Christoph Kolumbus Zeiten im 15. Jahrhundert der Kazike (Häuptling) der Taíno, eines indigenen Volkes auf der Insel Hispaniola. Er war bei den Bewohnern hoch angesehen und galt als mutiger und starker Anführer. Als Reaktion darauf wie die Spanier, die sich auf der Insel niedergelassen hatten, die einheimischen Frauen behandelten, griff Caonabo die Niederlassung im Norden der Insel – La Navidad – an und tötete alle Spanier dort. Als Kolumbus' jüngerer Bruder Bartolomeo mitbekam, dass Caonabo auch noch die Niederlassung Santo Tomás angreifen wollte, setze er seinen Offizier Alonso de Ojeda auf diesen Fall an. Ojeda lud Caonabo zu einem Festessen ein und brachte Handfesseln aus hochglanzpoliertem Stahl als Geschenk mit. Er überzeugte den Häuptling, dass diese Handfesseln in Spanien ein Zeichen von Souveränität wären und Könige sie tragen würden. Caonabo fiel auf diese schmeichelnde Geste rein und sobald die Fesseln klickten, wurde er abgeführt und starb dann 1496 in spanischer Gefangenschaft.
Wir können jetzt auf diese Geschichte gucken und dem Häuptling vorwerfen, dass er nicht hätte so naiv sein müssen. Aber sind Menschen heutzutage besser? Wieviel Schaden und Einschränkung erfahren wir nicht, weil wir anderen glauben, dass es nur zu unserem besten ist? Wieviel Gift nehmen wir nicht zu uns, weil wir anderen glauben, dass es Medizin ist? Mit wievielen Fesseln laufen wir nicht rum, weil wir anderen glauben, dass sie Recht und Gesetz wären?
Caonabo konnte nur deswegen nicht durschauen, dass er ausgetrickst wird, weil er Ojeda keine böse Absicht zugetraut hatte. Weil er tatsächlich geglaubt hat, dass er ihm etwas gutes will. Wenn wir die Absicht eines anderen Menschen fehleinschätzen, werden wir ihm immer ausgeliefert sein.
Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist eines dieser goldenen Handschellen, das in den Startlöchern steht. In den letzten Jahren wurde viel darüber diskutiert und es gibt viele Befürworter. Die Gegner des BGE scheinen sich hauptsächlich um zwei Dinge zu sorgen: 1) Wird der Staat das finanziell wirklich stemmen können? 2) Das nimmt Menschen die Motivation zu arbeiten und macht sie faul.
Der wahre Grund wird aber immer übersehen: nämlich die unweigerliche Abhängigkeit vom Staat. Nehmen wir exemplarisch jemanden, der 2.000 Euro im Monat verdient. Wenn er jetzt beispielsweise noch 1.000 Euro vom Staat dazubekommt, macht das BGE ein Drittel seines monatlichen Verdienstes aus und das hat einen starken Einfluss auf seine Finanzen. Sucht er sich jetzt eine neue Wohnung, wird er eine höhere Miete tolerieren, da als allgemeine Daumenregel gilt, dass die Miete etwa ein Drittel des Gehalts ausmachen sollte. D.h., das komplette BGE geht für die Miete drauf. Die restlichen 2.000 Euro verwendet er zum kleinen Teil für andere Rechnungen und den Rest kann er so ausgeben wie er möchte oder sparen.
Das ist ein riesiges Druckmittel, das der Staat über einen hat. Wenn du dich auf eine bestimmte Weise verhältst, die dem Staat zuwiderläuft oder du eine für ihn nicht tolerierbare politische Meinung hast, kann er dich jederzeit sanktionieren. Er könnte dein BGE kürzen oder ganz streichen. Was würde das für dich bedeuten? Das würde bedeuten, dass du jetzt mit 2.000 Euro machen musst, was du davor mit 3.000 gemacht hast. Die Hälfte deines Gehaltes geht für die Miete drauf und die restlichen 1.000 Euro müssen dafür herhalten, wofür bisher 2.000 Euro hergehalten haben. Das ist unmöglich. Jeder hat seine finanziellen Routinen, jeder weiß, wieviel reinkommt und was man wofür ausgibt. Wenn diese Routine plötzlich gestört wird, weil ein Drittel davon verschwindet, wird es jeden aus der Bahn werfen. D.h., du wirst alles tun, damit das nicht passiert.
Die Streichung des BGE wird aber nur für Leute einen merklichen Effekt haben, bei denen es einen wesentlichen prozentuellen Anteil der Einnahmen ausmacht. Im Leben der reichen und superreichen macht es keinen Unterschied, ob zusätzliche 1.000 Euro dazukommen oder nicht. Man kann es also nicht als Druckmittel gegen sie verwenden. Das BGE ist nur dafür gedacht, die Mittelschicht und vor allem die Unterschicht noch weiter zu versklaven, sie an einer noch kürzeren Leine zu halten. Aus der Sicht eines Staates hat es keinen anderen Zweck. Deswegen ist eines ganz besonders wichtig: Wenn das BGE tatsächlich irgendwann kommen sollte, setzt das Geld auf keinen Fall aktiv ein, ihr macht euch sonst nur abhängig davon. Der einzige Einsatzzweck dafür sollte es sein, es zu sparen bzw. zu investieren.